Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Ende dieser Debatte möchte ich noch mal eine Lanze für die Kulturpolitik brechen. Ich will das heute nicht tun, indem ich auf Einzeltitel eingehe, Aufwüchse lobe, Kürzungen beklage oder Erwartungen an das parlamentarische Verfahren formuliere, sondern indem ich drei eher grundsätzliche Bemerkungen mache.
Die erste Bemerkung lautet: Kultur ist Grundnahrungsmittel unserer demokratischen Gesellschaft.
- Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU
Wo kulturelle Angebote sterben, ist die Demokratie in Gefahr. Das ist auch der Grund, warum die AfD seit Jahren den Kulturbetrieb im Visier hat
und warum sie auch immer unverblümter den Generalangriff auf die freie Kunst und Kultur ankündigt.
Das bedeutet für uns, dass Kultur in Zukunft eine noch zentralere Rolle spielen muss. Denn wir wissen: Vereine, Theater, Kinos, Klubs, soziokulturelle Zentren – sie alle sind Orte der Begegnung. Die Menschen, die diese Orte am Laufen halten, die sie mit Leben füllen, sind diejenigen, die unsere Demokratie vor Ort verteidigen. Sie müssen wir stärken, sie müssen wir unterstützen.
- Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU
Deshalb darf sich die Bundeskulturförderung – zweitens – nicht auf die großen Kultureinrichtungen in der Hauptstadt oder in den Metropolen beschränken. Wir müssen andere Prioritäten setzen, gerade und vor allen Dingen für die Menschen in der Fläche.
Und lassen Sie mich drittens sagen: Wir brauchen auch eine strukturelle Stärkung des Budgets für die Kultur. Mein Gedanke ist: Wir können in den zukünftigen Haushalten gegebenenfalls eine feste Quote für Kultur etablieren. Wie wäre es, wenn wir 0,5 Prozent des Bundeshaushaltes für Kultur reservierten? Gäbe das Planungssicherheit? Gäbe das Perspektive? Ich finde, unsere Kultur sollte uns das wert sein.
Ganz herzlichen Dank.
Quelle: Plenarprotokoll 21/92 (PDF) ↗ · Zwischenrufe und Beifall sind im Text nicht enthalten.