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Reden
85.790
Sitzungstage
806
Redner:innen
1.605
Zeitraum
2013–2026
Redevolumen pro MonatSpitze: 47
2025-052026-11

144 Reden · Seite 1 von 3

  1. Mittwoch, 11. November 202621/107 · 41 Reden

    • Karin Prien

      Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was kann unser Land erreichen, wenn wir das Potenzial aller Menschen, vor allem auch aller jungen Menschen, entfalten? Ich bin ganz sicher: sehr viel. Wir müssen uns wieder mehr zutrauen…

    • Karin Prien

      Sehr geehrter Herr Abgeordneter, das Transsexuellengesetz, das ja seit Anfang der 80er-Jahre in Kraft war, war weitestgehend verfassungswidrig. Insoweit bestand in der letzten Legislaturperiode aufgrund diverser Verfassungsgerichtsentscheid…

    • Karin Prien

      Vielen Dank für die Frage, Herr Abgeordneter. – Ich werde das weder bestätigen noch dementieren. Sie haben das über Kleine Anfragen ja auch schon nachgefragt und eine entsprechende Antwort erhalten. Im Übrigen sehe ich unabhängig von der be…

    • Karin Prien

      Vielen Dank, Herr Abgeordneter Körner. – Ich bin sehr froh, dass wir als Koalition uns entschieden hatten, eine sehr breit aufgestellte Expertenkommission mit der Begutachtung des Gesamtsachverhaltes, nämlich Chancen und Risiken nicht nur v…

    • Karin Prien

      KI birgt große Chancen, aber eben auch große Risiken, vor allem für Kinder und Jugendliche, insbesondere dann, wenn KI- Anwendungen sozusagen wie Menschen von Kindern angesprochen werden. Wenn vermeintliche Bindungen zu KI-Anwendungen entst…

    • Karin Prien

      Kinder brauchen Unterhalt, aber natürlich in erster Linie von ihren Eltern. Das will ich sehr deutlich sagen. Deshalb ist Kern dieses Gesetzes, das wir gerade in diesen Tagen in die Ressortabstimmung gegeben haben, natürlich die wirksamere …

    • Karin Prien

      Wir werden das Gesetz erst mal im Kabinett beraten, und dann gehen die Dinge den Gang, den sie immer gehen. Sie als Parlament werden im Detail darüber beraten. Wir gehen davon aus, dass das etwa 6 Prozent der Leistungsberechtigten betrifft.…

    • Karin Prien

      Vielen Dank, Frau Abgeordnete, liebe Frau Ortleb. – Selbstverständlich ist die Bundesrepublik Deutschland vertragstreu, wenn es um die Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Union geht. Wir haben deshalb einen Gesetzentwurf vorbereitet,…

    • Karin Prien

      Wir haben ja in Deutschland schon ein Entgelttransparenzgesetz. Dieses hat immerhin dazu beigetragen, dass der Gender-Pay-Gap ein Stück weit verringert worden ist. Wir liegen in Deutschland jetzt bei 16 Prozent und sind damit immer noch im …

    • Karin Prien

      Der Gender-Pay-Gap in Deutschland beträgt brutto 16 Prozent und netto 6 Prozent. Dessen ungeachtet haben Sie recht: Es ist wichtig, Frauen möglichst früh bzw. Mädchen schon in der Schule darauf hinzuweisen, welche Folgen individuelle Entsch…

    • Karin Prien

      Herr Abgeordneter, es wird Sie nicht wundern, dass ich Ihre Einschätzung da nicht teile. Insbesondere im Bildungsbereich kürzen wir nicht, sondern haben zusätzliche Ausgaben in Milliardenhöhe in den Haushalten dieser Legislaturperiode, und …

    • Karin Prien

      Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Ich habe darauf hingewiesen, dass ich bereits vor einigen Monaten einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt habe. Aber ich glaube, wir müssen einfach die Gesamtsituation der Unternehmen in Deutschland im …

    • Karin Prien

      Frau Abgeordnete, es wird Sie nicht wundern, dass ich den Inhalt Ihrer Vorrede mitnichten teile. Ich habe auch nicht den Eindruck, dass die Jugendlichen in Deutschland wütend sind. Sie gehen für ihre Interessen auf die Straße; das ist absol…

    • Karin Prien

      Frau Abgeordnete, diese Bundesregierung investiert in erheblichem Umfang in die Sanierung von Schulen, von Hochschulen, von Kindertagesstätten. 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen stehen den Ländern zur Verfügung, um insbesondere in …

    • Karin Prien

      Ich konnte diesem Statement keine Frage entnehmen. Dann hat zu einer weiteren Frage das Wort die Abgeordnete Loop.…

    • Karin Prien

      Vielen Dank. – Liebe Frau Loop, ja, ich glaube, es ist wichtig, dass junge Menschen stärker beteiligt werden, wenn es um die Beratung konkreter Fragen und konkreter Gesetzesvorhaben geht. Deshalb ist es mir ganz besonders wichtig, dass wir …

    • Karin Prien

      Zunächst darf ich Ihnen versichern, dass ich mit den Ländern auch zur Stunde in einem sehr engen Austausch stehe über die Frage: Wie können wir gemeinsam – und das ist eine gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern – endlich etwas bei d…

    • Karin Prien

      Vielen Dank. – Liebe Frau Abgeordnete Weisgerber, ein ganz wichtiges Thema ist die berufliche Bildung. Sie wird nach meinem Verständnis noch deutlich an Bedeutung gewinnen. Das Aufstiegs-BAföG ist eine Erfolgsgeschichte. Über 1 Million Mens…

    • Karin Prien

      Ich darf noch mal festhalten, dass die Proteste im Wesentlichen friedlich verlaufen sind, dass aber Gewaltexzesse wie in Frankfurt absolut inakzeptabel sind. Wir haben darüber letzte Woche hier in diesem Haus ausgiebig debattiert, und ich h…

    • Karin Prien

      Zunächst darf ich als Juristin, Frau Kollegin, sagen: Selbstverständlich ist Sachbeschädigung Gewalt. Aber davon mal abgesehen wissen Sie, glaube ich, doch ganz genau, dass bei der Umsetzung der Investitionen aus dem Sondervermögen zunächst…

    • Karin Prien

      Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Frage, die Sie mir gestellt haben. – Sie wissen, dass ich für Ereignisse an einzelnen Schulen nicht zuständig bin und da auch keinerlei Möglichkeiten habe. Aber natürlich tausche ich mich mit meinen L…

    • Karin Prien

      Wie Sie wissen, bin ich fast acht Jahre lang Ministerin in einem Bundesland gewesen. Für mich war es immer wichtig, dass es für Gewalt an unseren Schulen null Toleranz gibt, dass wir aber andererseits auch der Tatsache Rechnung tragen, dass…

    • Karin Prien

      Vielen Dank. – Herr Abgeordneter, ich bin voller Bewunderung, wie Sie wirklich jede Frage wieder auf dieses Thema zurückführen können. Die Zahl, die Sie nennen, die 1 Million, ist natürlich nicht zutreffend; das wissen Sie auch. Wir haben e…

    • Karin Prien

      Die Themen des Gewaltschutzes und der Gewalthilfe sind zentrale Themen, die diese Bundesregierung gemeinsam – der Bundesminister des Innern, die Bundesministerin der Justiz und ich als Frauenministerin – mit einer Vielzahl von Gesetzen, etw…

    • Karin Prien

      Ich bleibe dabei, dass die Proteste im Wesentlichen friedlich verlaufen sind und dass es Gewaltexzesse gegeben hat, die zu verurteilen sind. Offensichtlich haben wir nach wie vor Probleme damit, junge Menschen, vor allem, wenn sie in später…

    • Karin Prien

      Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Wir haben mit den Ländern verabredet, dass sie in diesem Jahr ihre Bedarfe ermitteln. Ich werde mich noch in diesem Monat mit meinen Landesministerkolleginnen und -kollegen zu einem runden Tisch, den wir dan…

    • Karin Prien

      Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Sie wissen, dass es sich dabei um ein durch Ihre Regierung befristetes Programm gehandelt hat. Sie hätten es auch anders aufsetzen können; das haben Sie aber nicht. Die Mittel stehen also dafür nicht mehr zu…

    • Karin Prien

      Vielen Dank, Herr Abgeordneter Albani. – Gerade dieses Gesetz ist eines, das sehr schnell zur Anwendung kommen kann. Bürokratische Hürden werden aus dem Verfahren herausgenommen, zum Beispiel die Frage nach der Anrechenbarkeit von Arbeitgeb…

    • Karin Prien

      Ich glaube, es ist fast immer so: Wir müssen dafür sorgen, dass die vielen Maßnahmen – übrigens auch die vielen Fördermaßnahmen, die wir trotz knapper Haushaltskassen weiterhin zur Verfügung stellen – auch wirklich bei den Betrieben ankomme…

    • Karin Prien

      Vielen Dank für die Frage. – Die Umsetzung dieses Gesetzes liegt natürlich, wie immer bei diesen Gesetzen, bei den Ländern. Gut wäre, wenn die Länder voneinander lernen; denn wir haben doch sehr unterschiedliche Bearbeitungszeiten in den Lä…

    • Karin Prien

      Vielen Dank. – Wir stehen dem Vorschlag grundsätzlich offen gegenüber. Wir haben Prüfungen ja auch zugesagt. Ich bitte aber, einmal darüber nachzudenken, ob es wirklich Sinn macht, die Verfahren in den Ländern unterschiedlich auszugestalten…

    • Karin Prien

      Zunächst mal: Danke für die Eingangsbemerkung. Daran sieht man, dass wir eben doch aus ganz unterschiedlichen weltanschaulichen Ecken kommen. Ich habe eine grundlegend andere Auffassung zu der Frage, was Gewalt ist. Wir haben auch bei diese…

    • Karin Prien

      Liebe Frau Reinalter, ich könnte Sie jetzt fragen: Warum haben Sie dieses Gesetz in der Ampelregierung eigentlich nicht zustande gebracht? Sie wissen, dass es einfach einen gewissen Zeitraum in Anspruch nimmt, ein solches Gesetz vorzubereit…

    • Karin Prien

      Vielen Dank, Frau Schauws. – Es geht ja weniger darum, worauf ich stolz bin, sondern es geht vielmehr darum, dass sich die Situation für Frauen in Deutschland verbessert. Ich bin sehr froh, dass wir in der Bundesregierung an einem Strang zi…

    • Karin Prien

      Tatsächlich bin ich für die Schwangerschaftskonfliktberatung zuständig. Deshalb habe ich mich sehr dafür eingesetzt, dass die Mittel für die Schwangerschaftskonfliktberatung erhöht werden. Das haben wir in den beiden letzten Haushalten auch…

    • Karin Prien

      Herr Abgeordneter, Kinderehen sind in Deutschland verboten, und das ist auch richtig so. Ich setze mich mit aller Macht dafür ein, dass Kinder und vor allem Mädchen gesund und ohne Zwang aufwachsen und erwachsen werden können. Kinderehen bi…

    • Karin Prien

      Frau Abgeordnete, wie Sie wissen, sind Frauen in Deutschland inzwischen besser ausgebildet als Männer. Frauen treffen sehr kluge Entscheidungen, wenn es um Berufswahl und die Auswahl von Ausbildung und Studium geht. Es ist auch gut so, dass…

    • Karin Prien

      Danke, Herr Abgeordneter. – Wir sind uns tatsächlich einig, dass es wichtig ist, dass Väter die Gelegenheit stärker wahrnehmen, am Anfang des Lebens ihres Kindes, nach der Geburt möglichst bei Frau und Kind und vielleicht auch weiteren Kind…

    • Karin Prien

      Ich finde es grundsätzlich problematisch, wenn wir immer eine Bevölkerungsgruppe gegen die andere ausspielen. Ich glaube, es ist einfach eine Frage des Signals, das wir jetzt senden. Und ich glaube, eine stärkere Belastung von Unternehmen, …

    • Karin Prien

      Frau Abgeordnete, das Elterngeld ist ja keine Sozialleistung; das Elterngeld ist eine Familienleistung. Sozialleistungen stellen wir als Staat darüber hinaus daneben zur Verfügung. Insofern kann ich Ihrer Argumentation ehrlicherweise nicht …

    • Karin Prien

      Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Erst einmal darf ich mich herzlich bedanken, dass diese Debatte hier heute stattfindet. Denn das ist tatsächlich ein Thema von außerordentlich großer gesellschaftlicher Rel…

  2. Freitag, 6. November 202621/106 · 1 Reden

    • Karin Prien

      Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich will heute ganz bewusst diese Rede mit einem Dank an unsere Polizistinnen und Polizisten beginnen. Sie setzen sich täglich für den Schutz unserer Demokratie ein, und zwar…

  3. Mittwoch, 14. Oktober 202621/101 · 1 Reden

    • Karin Prien

      Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In München lebt die Malermeisterin Corinna Blunder. Als alleinerziehende Mutter hat sie dank des Aufstiegs-BAföGs ihren Meister machen können. Sie sagt – ich zitiere –: „Aufstiegs-BAfö…

  4. Freitag, 9. Oktober 202621/100 · 2 Reden

    • Karin Prien

      Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir leben in einem Land, in dem zwei Faktoren wesentlich darüber entscheiden, ob unsere Kinder gut lesen, schreiben und rechnen können: das Einkommen der Eltern und der Bildungsstand d…

    • Karin Prien

      Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Botschafter! Meine Damen und Herren! „Es geschieht etwas Schreckliches, etwas Unfassbares: Alle sagen jetzt, dass die Juden ermordet werden, alle, o…

  5. Donnerstag, 10. September 202621/93 · 2 Reden

    • Karin Prien

      Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Gute Bildung und starke Familien sind Voraussetzungen für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Sie und wir haben gerade die Schlagzeilen zur PISA-Studie geles…

    • Karin Prien

      Frau Abgeordnete Gohlke, Sie haben sehr engagiert vorgetragen. Aber ich glaube, wir sind hier an einem ganz grundsätzlichen Punkt. Wenn man in diesem Land über keine soziale Leistung ernsthaft diskutieren kann, sondern alles von Ihnen skand…

  6. Freitag, 27. März 202621/69 · 2 Reden

    • Karin Prien

      Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Unsere Demokratie ist stark. Unser Grundgesetz ist bewusst als Gegenentwurf zum Nationalsozialismus ausgestaltet worden. Bewusst setzt es die Würde des Menschen, die Würde des Einzelnen …

    • Karin Prien

      Frau Abgeordnete, vielen Dank, dass Sie mir die Gelegenheit geben, genau dies klarzustellen. – Was ich angekündigt habe, ist, dass wir zwei von sechs Förderlinien in ihrer jetzigen Form nicht fortsetzen werden. Ich habe gleichzeitig angekün…

  7. Mittwoch, 25. März 202621/67 · 1 Reden

    • Karin Prien

      Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will es sehr deutlich sagen: Ob ein Mann eine Frau schlägt oder ob er Deepfake-Pornos von einer Frau erstellt und im Netz verbreitet – beides ist Gewalt. Ich finde, Sie sollten sic…

  8. Donnerstag, 19. März 202621/65 · 1 Reden

    • Karin Prien

      Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass ich Ihnen anlässlich dieser Debatte frische Eindrücke von der UN-Frauenrechtskommission in New York mitbringen kann, an deren Sitzung – wenn Sie mir den Hinweis er…

  9. Donnerstag, 5. März 202621/62 · 3 Reden

    • Karin Prien

      Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin sehr dankbar dafür, dass ich heute die Gelegenheit habe, zur Frage des Kinder- und Jugendschutzes in der digitalen Welt zu sprechen. Für die Bundesregierung ist es wichtig, Kin…

    • Karin Prien

      Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin sehr dankbar dafür, dass ich heute die Gelegenheit habe, zur Bedeutung einer guten Kooperation zwischen Schulen und der Bundeswehr zu sprechen. Die sogenannte Friedensdividende h…

    • Karin Prien

      Ja. – Vielen Dank, Frau Gohlke, für die Gelegenheit, darauf noch einmal zu erwidern. Zunächst haben Sie ja nicht bestritten, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist und auf Basis unseres Grundgesetzes agiert. Was Sie hingegen, glaube i…

  10. Mittwoch, 4. März 202621/61 · 6 Reden

    • Karin Prien

      Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Innovationskraft und das Aufstiegsversprechen unserer sozialen Marktwirtschaft – diese Grundpfeiler haben in den vergangenen Jahrzehnten fü…

    • Karin Prien

      Vielen Dank, Herr Abgeordneter Maack. – Zunächst will ich Ihrer Einschätzung, dass über das Programm „Demokratie leben!“ nur linke und linksextreme Organisationen, Vereine, Verbände unterstützt würden, einmal deutlich widersprechen. Das ist…

    • Karin Prien

      Das Programm „Demokratie leben!“ richtet sich grundsätzlich gegen alle Ausprägungen des Extremismus. Das ist auch richtig so. Dazu gehört der Rechtsextremismus an vorderster Stelle, aber genauso dann eben auch der Linksextremismus, der Isla…

    • Karin Prien

      Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Ich habe darauf hingewiesen, dass gesellschaftliche Resilienz erfordert, dass man in einer auch geopolitisch immer unsichereren Lage vorbereitet ist. Dazu gehört auch, dass wir die Gesellschaftsdienste neu a…

    • Karin Prien

      Mit den von Ihnen genannten zusätzlichen Mitteln wird es in erster Linie möglich sein, zusätzliche Plätze sowohl im Bundesfreiwilligendienst als auch bei den Jugendfreiwilligendiensten zu schaffen. Wir gehen davon aus, dass in einem ersten …

    • Karin Prien

      Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Frage. – Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, weiter auch Projekte der Demokratieförderung zu unterstützen. Das werden wir auch tun. Das tun wir so, wie ich es in den vergangenen Monaten…