Mittwoch, 5. Juni 201919/103 · 2 Reden
Das passt auch noch zu diesem Themenbereich. Herr Minister, Sie haben erst vor einigen Wochen wieder das Verbot von Einwegplastik in Deutschland gefordert und darauf verwiesen, dass wir in diesem Punkt wohl nicht schlechter sein können als …
Mich würde interessieren, inwiefern Sie persönlich, auch mit Ihrem Ministerium, die Möglichkeit sehen, im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit Projekte anzustoßen, um beispielsweise mittels Blockchain-Technologie einen Wert zuordnen zu kön…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Bildung und Gesundheit sind eben nicht nur zwei Worte, die schwarz auf weiß gedruckt zu den Menschenrechten zählen. Bildung und Gesundheit sind der Schlüssel im Kampf für weltweiten Frieden und Wohlstand. Worüber wir uns hier in diesem Haus…
Freitag, 12. April 201919/96 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die AfD will den Europäischen Entwicklungsfonds abschaffen. Die AfD will, dass jedes Jahr mehr als 5 Milliarden Euro für die Entwicklungszusammenarbeit, insbesondere mit Afrika, gekürz…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie es mich gleich zu Beginn kurz machen: Die Fraktion der Freien Demokraten wird der Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Operation Atalanta zustimmen. Und natürlich danken a…
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte um das koloniale Erbe, die Verantwortung Deutschlands, beschäftigt uns nicht zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode, und das ist auch gut so. Wir debattieren hier über deutsche…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben hier heute Nachmittag bereits in erster Lesung über die Verlängerung der deutschen Beteiligung an Resolute Support Mission gesprochen. Weil unser Engagement in Af…
Donnerstag, 17. Januar 201919/74 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der im letzten Sommer zwischen Äthiopien und Eritrea geschlossene Friedensvertrag ist in seiner Bedeutung kaum zu überschätzen. Er ist ein Zeichen von Aufbruch, Veränderungswillen und der Sehn…
Freitag, 30. November 201819/69 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erstens. Der Migrationspakt ist völkerrechtlich nicht bindend. Zweitens. Er wird, anders als von der AfD behauptet, nicht unterzeichnet, er wird verkündet. Drittens. Er wird nicht dazu führe…
Mittwoch, 28. November 201819/67 · 1 Reden
Herr Minister, wie bewertet die Bundesregierung den neuesten Vorschlag der Monopolkommission aus dem 77. Sondergutachten, den europäischen Emissionshandel auf weitere Sektoren auszuweiten? Zitat – mit Genehmigung des Präsidenten –: Das euro…
Donnerstag, 18. Oktober 201819/58 · 1 Reden
Nunmehr soll mit dem vorliegenden Mandat der Einsatz der Bundeswehr auf den Zentralirak verlagert werden. Die Überlegung der Bundesregierung ist hierbei, die regulären Truppen und Streitkräfte der irakischen Zentralregierung auszubilden. An…
Mittwoch, 12. September 201819/48 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hinter uns liegt schon eine beeindruckende Woche: Kaum sind die Kanzlerin und der Entwicklungsminister von ihren Afrikareisen zurück, erklärt der Bundesinnenminister die Migrationsthematik z…
Donnerstag, 7. Juni 201819/36 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn es heute schon spät ist, bin ich froh, dass wir endlich einmal explizit zu Afrika sprechen. Die Kanzlerin hat gerade erst am Sonntag im Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Son…
Mittwoch, 16. Mai 201819/32 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass Entwicklungszusammenarbeit nicht immer leicht verständlich ist, wissen wir aus vielen Gesprächen mit Bürgern. Ich habe allerdings mittlerweile das Gefühl, dass dieser Bereich auch…
Donnerstag, 22. März 201819/23 · 1 Reden
Diese Stabilisierung droht nun mit der von der Bundesregierung geplanten Verlegung der Truppen aus dem Nordirak in Richtung Zentralirak aufgegeben zu werden. Zweifelsohne ist das Ziel der internationalen Gemeinschaft, mittelfristig dafür So…
Mittwoch, 21. März 201819/22 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Bundesminister, die Europäische Kommission hat in der letzten Woche bekannt gegeben, dass sie der Türkei erneut 3 Milliarden Euro zur Versorgung der sich in der Türkei befindlichen syrischen Flüchtlinge überweisen wil…
Mittwoch, 28. Februar 201819/16 · 1 Reden
Frau Ministerin, einmal weg vom Diesel: zur Außenpolitik. Vergangene Woche hat der UN-Sicherheitsrat nach langer Debatte eine Feuerpause von mindestens 30 Tagen in Syrien gefordert. Gleichzeitig belegen verschiedenste Medienberichte, dass e…
Mittwoch, 21. Februar 201819/13 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Minister, wir haben in den letzten Tagen alle von den Skandalen bei Oxfam und Ärzte ohne Grenzen gehört. Beide Organisationen haben im Geschäftsjahr 2016 Zuwendungen von der Bundesregierung erhalten, Oxfam Deutschland…
Freitag, 2. Februar 201819/12 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, ich spreche jetzt zum Thema. Nachdem ich mir den Antrag der Grünen zum ersten Mal durchgelesen habe, habe ich mich gefragt: Wie oft habe ich eigentlich mit meine…
