Frau Kollegin, vielen Dank für diese Frage. – In der Tat, die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Zukunft der Pflegeversicherung hat ihre Arbeit beendet – ich will aus meiner Sicht sagen: mit einem nicht befriedigenden Ergebnis. Wir werden im nächsten Jahr ausführlich über die Zukunft der Pflegeversicherung zu beraten haben. Wir haben der Pflegeversicherung in diesem Jahr im Wege von Darlehen Geld zur Verfügung gestellt, damit sie zahlungsfähig bleibt.
Die Botschaft, die ich mitgeben möchte, ist ganz einfach die: Die Menschen, die in Deutschland pflegebedürftig werden, müssen sich auf die Solidarität unseres Sozialstaates auch in Zukunft verlassen können. Diejenigen, die pflegebedürftig werden und in ein Heim eingewiesen werden oder in ein Heim gehen müssen, müssen sich allemal darauf verlassen können, dass unser Sozialstaat auch ihnen hilft, selbst im Falle einer schwersten Pflegebedürftigkeit.
- Beifall bei der CDU/CSU und der SPD
Eine Nachfrage habe ich nicht. Aber ich freue mich, dass Sie das Ergebnis genauso enttäuschend fanden wie ich. Ich habe es nur nicht gesagt.
- Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU
Danke.
Danke schön. – Wir kommen zur nächsten Hauptfrage. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Herr Abgeordneter Michael Kellner das Wort. Bitte sehr.
Quelle: Plenarprotokoll 21/49 (PDF) ↗ · Zwischenrufe und Beifall sind im Text nicht enthalten.