Maximilian Kneller

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz so unterhaltsam wird es bei mir, glaube ich, nicht, aber ich gebe mein Bestes.

• Heiterkeit bei der AfD

Das Verbrennerverbot ist ein Frontalangriff auf den Wohlstand in unserem Land.

• Beifall bei der AfD
• Widerspruch bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• Claudia Roth [Bündnis 90/Die Grünen]: Oje!

Es ist ein Verbot jener Technologie, die uns, die Deutschland an die Weltspitze geführt hat, einer Technologie, die Millionen Arbeitsplätze schafft und die heute effizienter und umweltfreundlicher ist als je zuvor. Was hier geschieht, ist keine Umweltpolitik, es ist Ideologie.

• Hans Koller [CDU/CSU]: Wie bei euch!

Es ist der linke Hass auf den Individualverkehr, auf den Verbrenner und auf das Auto.

• Beifall bei der AfD

Die von Ihnen fortgesetzte Wirtschaftspolitik Robert Habecks hat der Wähler zu Recht aus dem Bundestag ins Berliner Ensemble verbannt.

• Beifall bei der AfD

Jetzt rüttelt Kanzler Merz am Verbrennerverbot. Die SPD widerspricht dann regelmäßig. Strompreis, Verbrennerverbot, Migration, Wehrpflicht: Sind Sie eigentlich noch irgendwo der gleichen Meinung?

• Beifall bei der AfD
• Hans Koller [CDU/CSU]: Ja!
• Dr. Klaus Wiener [CDU/CSU]: Ja, bei der AfD!
• Weitere Zurufe von der CDU/CSU und der SPD

Der Verkehrsminister antwortete gestern auf meine Frage hierzu, dass das eine EU-Entscheidung sei. Herr Bundeskanzler, hören Sie auf mit der Selbstverzwergung! Deutschland ist der größte Nettozahler der EU. Wir sind Koch, wo Sie uns zum Kellner machen.

• Beifall bei der AfD

Reden Sie nicht mit Herrn Lanz und Frau Maischberger über das Verbrennerverbot! Reden Sie mit Herrn Schnieder und Frau von der Leyen!

• Beifall bei der AfD

Wir haben nichts – das möchte ich an dieser Stelle betonen – gegen E-Autos. Wir sind für Technologieoffenheit. Wir sagen nur: Wir wollen keine künstliche Nachfrage durch Subventionen generieren. Und, ja, wir wollen keine Verbote für Konkurrenten.

• Beifall bei der AfD
• Claudia Roth [Bündnis 90/Die Grünen]

Ich weiß, dass Sie sich damit schwertun. Konkurrenz zu verbieten, ist in Teilen dieses Hauses das Kerngeschäft.

Bosch hat die Produktion für Ihre Nachfragesubvention deutlich hochgefahren. Dann haben Sie sie von heute auf morgen wieder eingestellt. Bosch-Mitarbeiter sagen heute: Wir haben Kapazitäten für den Dreischichtbetrieb und kriegen oft nicht eine voll. Das ist die Verunsicherung durch Ihre Markteingriffe und Ihre Technologieverbote.

• Beifall bei der AfD

Sie weiten außerdem den Strombedarf massiv aus, obwohl Sie alle grundlastfähigen Energieträger abschalten. Wo soll der Strom denn herkommen, wenn Sie Ihr Ziel, 15 Millionen E-Autos bis 2030 an den Markt zu bringen, erreichen? Noch interessanter wird es, wenn jedes neue Auto einen Elektroantrieb hat. Dann kostet die Kilowattstunde Strom so viel wie heute der Liter Diesel.

• Beifall bei der AfD

Sie haben uns mit Ihrem postfaktischen Alleingang, als weltweit einziges Industrieland aus Kohle und Kernkraft gleichzeitig auszusteigen, zum Juniorpartner Russlands in der Energiefrage gemacht. Sie machen uns jetzt mit Ihrer einseitigen Subventionierung des E-Autos zum Juniorpartner Chinas in der Welt. Der größte Akt hybrider Kriegsführung gegen unser Land ist links-grüne Politik, und Sie, liebe CDU, besorgen die Mehrheit, die diese sonst in diesem Land niemals hätte.

• Beifall bei der AfD

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Ich komme zum Schluss. – Deshalb sind Sie die Vergangenheit. Die Zukunft ist rechts.

Vielen Dank.

• Beifall bei der AfD

Als letzte Stimme in dieser Aussprache darf ich für die SPD-Fraktion Sebastian Roloff das Wort erteilen.

• Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU