Holger Becker

„Hey, wir wollen die Eisbären sehen!“ – Dieses bekannte Lied der Puhdys hatte Carl Koldewey als Leiter der ersten deutschen Arktisexpedition, als er sich im Jahr 1868 auf den Weg nach Grönland machte, sicher nicht im Ohr. Genauso wenig konnte er ahnen, dass er stattdessen in Spitzbergen landen und dabei wertvolle Daten zu Strömungsgeschwindigkeiten, Temperatur- und Höhenwerten der Tiefsee und sogar zu Magnetismus sammeln würde. Dies war der Startschuss für eine große Reihe bedeutender Forschungsexpeditionen – der Name Georg von Neumayer wird sicher vielen etwas sagen –, die im 19. Jahrhundert begonnen hat.

Ich spreche als Mitglied des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und möchte an dieser Stelle explizit darauf hinweisen: Deutschland hat eine weltweit führende Rolle in der Arktisforschung. Diese liefert heute unschätzbar wertvolle Daten für die Klimaforschung – mit weltweiter Bedeutung. Die Freude darüber, dass der Bau der Polarstern 2 auf den Weg gebracht wurde, kommt daher nicht von ungefähr. Auch die Arbeiten der deutsch-französischen Forschungsstation AWIPEV in Ny-Ålesund auf Spitzbergen, von denen sich eine Delegation des Ausschusses vor Ort überzeugen konnte, sollen hier nicht unerwähnt bleiben.

Was die Union allerdings in diesen Antrag hineinschreibt, das trägt all diesen Dingen mit keiner Silbe Rechnung, das Wort „Forschung“ taucht in Ihrem Antrag nicht auf. Stattdessen fordern Sie, Deutschland solle in der Arktis militärisch die Muskeln spielen lassen, das UN-Seerechtsübereinkommen, ein knapp 170 Nationen starker völkerrechtlicher Vertrag, solle abgeändert werden, als könne dies Deutschland als einzelne Nation einfach mit einem Fingerschnippen bewerkstelligen, als sei eine solche Änderung eine Sache von Tagespolitik.

Ihre Forderung nach EU-Löschflugzeugkapazitäten finde ich sogar gut. Interessant ist, dass Sie in diesem Zusammenhang die borealen Feuerbrände in Sibirien problematisieren. Das liegt bekanntermaßen in Russland. Zugleich wollen Sie mit jeder anderen Silbe Ihres Antrags Russland alle erdenklichen Türen verschließen. Das scheint mir wenig schlüssig.

Statt gerade die auf Kooperation und Forschungsdiplomatie beruhende Arktisforschung als mögliches Vehikel zu begreifen, das einen daran erinnert, dass es immer auch gemeinsame berechtigte Interessen geben kann, könnte dieser Antrag auch federführend beim Verteidigungsausschuss liegen.

Ich halte den Antrag der Union mit Blick auf das, was meiner Meinung nach das Ziel deutscher Arktispolitik sein sollte, für weder inhaltlich ausreichend noch zielführend.