Herr Kollege Oppelt, ich stelle fest: Ich habe als Polizeibeamter bereits Objektschutz an jüdischen Synagogen durchgeführt.
Ich habe von Ihnen keine Belehrungen entgegenzunehmen über den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland.
Ich weise den von Ihnen erhobenen Vorwurf vehement und dezidiert zurück, dass die AfD etwas mit Antisemitismus zu tun hätte.
- Lachen bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Gegenteil ist richtig!
Herr Kollege Oppelt, zu Ihren Ausführungen bezüglich des Antrages: Entweder haben Sie hier bewusst die Unwahrheit erzählt, oder Sie haben den Antrag nicht gelesen.
Wenn Sie hier behaupten, dass tatsächlich in der Polizeilichen Kriminalstatistik bundesweit eine Aufschlüsselung der Messerdelikte nach Nationalitäten möglich wäre, dann ist das unzutreffend. Es ist lediglich erfasst; der Phänomenbereich Messer kann aber nicht aufgeschlüsselt werden.
Ferner ist unzutreffend – auch das ist Bestandteil des Antrages –, dass die Opfer dieser Delikte ebenfalls nach Nationalität erfasst wären. Also, es wäre wirklich zuträglich, wenn Sie bei Ihren Ausführungen entweder den Antrag vorher lesen oder von diesen unwahren Behauptungen Abstand nehmen würden!
- Beifall bei der AfD
- Lachen bei der Abg. Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Möchten Sie erwidern? – Das ist offensichtlich nicht der Fall.
- Zuruf von der AfD: Was sollen sie auch sagen!
Dann fahren wir in der Debatte fort. Das Wort hat der Abgeordnete Marcel Emmerich für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
- Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP
Quelle: Plenarprotokoll 20/75 (PDF) ↗ · Zwischenrufe und Beifall sind im Text nicht enthalten.