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Caren Lay

Die Linke · Mittwoch, 14. Dezember 2022

Wörter
148
Beifall
0
Zurufe
0
Wahlperiode
20

Vielen Dank. – Frau Ministerin, der Flächenverbrauch ist ein wichtiges Thema. Gerade wenn man weniger versiegeln will, ist es wichtig, Prioritäten zu setzen. Die Bundesregierung strebt 400 000 neue Wohnungen an, davon – aus meiner Sicht: nur – 100 000 Sozialwohnungen. Aber auch von diesem jährlichen Ziel, das Sie ausgegeben haben, sind wir meilenweit entfernt. Wir haben im letzten Jahr nur 23 000 Sozialwohnungen neu gebaut.

Die 14,5 Milliarden Euro, die Sie erwähnt haben, beziehen sich ja, wie es der Deutsche Mieterbund und auch wir kritisieren, nicht auf ein Jahr, sondern auf fünf Jahre. Das bringt in diesem Jahr gerade einmal eine Verdopplung der Mittel. Meine Frage: Glauben Sie wirklich, dass Sie mit diesem Mitteleinsatz eine Vervierfachung der aktuellen Zahlen erreichen? Wie soll das mit einer guten Verdopplung der Mittel überhaupt gelingen, noch dazu bei steigenden Baupreisen? Das ist doch völlig unrealistisch.

Frau Ministerin, Sie haben das Wort.

Quelle: Plenarprotokoll 20/75 (PDF) ↗ · Zwischenrufe und Beifall sind im Text nicht enthalten.