Es ist interessant, wie viel Unruhe das hier verursacht. Ich will einfach nur eine Sache klarstellen, weil die falsch dargestellt wird.
– Nein, es wäre vielleicht gut, einfach mal die Geschäftsordnung genau zu lesen.
- Matthias W. Birkwald [Die Linke]: § 30 der Geschäftsordnung!
- Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Lassen Sie mich jetzt doch mal die Erklärung machen!
Bitte machen Sie Ihre Erklärung.
Genau. – Also, es wurde hier unterstellt, dass ich meine Vorsitzende bloßstellen würde, indem ich quasi andere Positionen vertreten würde. Ich kann nur klipp und klar sagen: Wir haben genau die gleiche Position, dass wir nämlich solche Missionen, wie sie hier zur Abstimmung stehen, nämlich Kapitel-VII-Missionen, selbstverständlich ablehnen.
Das lehnt die gesamte Linke ab, und insofern werden Sie da keinen Keil zwischen die Vorsitzende und mich treiben können.
Vielen Dank.
- Beifall bei der LINKEN
Quelle: Plenarprotokoll 19/214 (PDF) ↗ · Zwischenrufe und Beifall sind im Text nicht enthalten.